Was passiert vor dem Familiengericht?

Mrz 31, 2021 | RECHT UND SOZIALES

Text: Wolf von Rosenstiel

 

Obwohl es eigentlich niemand will, müssen getrennte Paare häufig das Familiengericht bemühen. In einigen Fällen, wie der Scheidung, ist das unvermeidlich. In anderen Fällen ist es sinnvoll, wenn es Konflikte gibt, die anders nicht gelöst werden können. Da viele Menschen Prozesse mit Kafka oder, noch schlimmer, Barbara Salesch verbinden, möchte ich mich bemühen, einige verbreitete Ängste zu zerstreuen. 

 

Das Familiengericht hat mit dem aus dem Fernsehen bekannten Strafgericht wenig zu tun (echte Strafprozesse mit denen im Fernsehen auch nicht, aber das ist eine andere Geschichte). Die Familienrichterin oder der Familienrichter sollen den ehemaligen Partnern in erster Linie helfen, Konflikte zu lösen und eine Regelung zu finden, die allen Beteiligten, vor allem Kindern, gerecht wird. Es wird häufig lange und intensiv versucht, eine Übereinkunft zu finden, die allen Interessen so weit wie möglich gerecht wird (in etwas fortschrittlicheren Gerichten wie z. B. Neumarkt und Forchheim sitzen, für eine bessere Atmosphäre, sogar alle Beteiligten zusammen mit dem Richter an einem Tisch, in Nürnberg leider nicht). Darum werden in familiengerichtlichen Verfahren in der Mehrzahl der Fälle Vereinbarungen getroffen. Natürlich sollten ehemalige Partner in Streitfällen zunächst einmal versuchen, sich untereinander zu besprechen. Nur in Unterhaltsfragen oder bei ehelichem Zugewinn ist es sinnvoll, frühzeitig Anwälte hinzuzuziehen: Für juristische Laien ist eine korrekte Berechnung der zu zahlenden Beträge fast unmöglich – zu viele Einzelposten müssen, ggf. teilweise, vom unterhaltsrechtlichen Einkommen abgezogen oder dazugerechnet werden (Raten für die Eigentumswohnung, Dienstwagen, Kredite usw.).
In den Fragen des Umgangs mit den Kindern nach der Trennung und betreffend das Sorgerecht ist es hingegen immer gut, wenn die Eltern in der Lage sind, einvernehmliche Regelungen zu treffen. Am einfachsten ist hier eine Sorgerechtsvereinbarung, bei der auch der Anwalt helfen kann. Wenn das nicht klappt, sollte zunächst über das Jugendamt oder andere Hilfsorganisationen versucht werden, eine Einigung zu finden. Wenn auch das scheitert, oder der Dissens wegen großer Probleme absehbar ist, sollte man sich aber nicht scheuen, eine gerichtliche Entscheidung zu suchen. In diesen Fällen zieht das Gericht in jedem Falle das Jugendamt hinzu, das mit den Eltern über ihre Situation und ihre Wünsche spricht. Außerdem wird häufig ein Verfahrensbeistand bestimmt, der extra die Rechte der Kinder wahrnimmt, denn es geht in allen Verfahren natürlich in erster Linie darum, welche Regelung dem Wohl der Kinder am ehesten dient. Das versucht das Gericht, mit Hilfe aller Beteiligten, herauszufinden.
Es liegt in der Natur der Sache, dass es hier sehr gegensätzliche Meinungen gibt. In Extremfällen werden dann Gutachter eingeschaltet, deren Arbeit sich aber viele Monate hinziehen kann. In der Mehrzahl der Fälle bringt das zwar mehr Erkenntnisse über Ursachen und die möglichen Lösungsmöglichkeiten, aber keine anderen Ergebnisse als die zuvor eingeholten Meinungen (Ausnahmen bestätigen die Regel).
Erst wenn hier auch nach häufig äußerst langwierigen Verhandlungen keine Einigung getroffen werden kann, wird in derartigen Fällen „streitig“, also vom Gericht entschieden. Das Ergebnis ist dann meist schon absehbar und kann nur in der nächsten Instanz korrigiert werden. 

Anders laufen in der Regel Unterhaltsprozesse ab. Hier gibt es klare Regeln zu Erwerbsverpflichtung, der Anrechnung von Einnahmen, Ausgaben und Vorteilen wie mietfreiem Wohnen. Hier schlägt das Gericht in der Regel eine Einigungsmöglichkeit vor, die kurz debattiert wird. Wenn keine Einigung getroffen werden kann, folgt meist zeitnah eine Entscheidung. Die größten Unterschiede gibt es im Scheidungsverfahren an sich. Zur Antragstellung wird lediglich ein Rechtsanwalt benötigt. Dieser kann, entgegen der landläufigen Auffassung, nur eine Partei vertreten, was aber nicht relevant ist, wenn zuvor Einigungen auf allen Gebieten erzielt wurden. Das Gericht führt dann von Amts wegen den Versorgungsausgleich, also die Aufteilung der jeweils in der Ehezeit erworbenen Rentenansprüche durch: Der Versorgungsausgleich kann wie alles andere auch durch notarielle Vereinbarung oder bei Vertretung durch zwei Anwälte modifiziert ausgeschlossen werden, falls dies nicht unbillig, also entgegen fundamentaler gesetzlicher Interessen eines Ehepartners ist (der Verzicht auf Unterhalt trotz der Notwendigkeit der Kinderbetreuung ist so ein Fall). Es dauert in der Regel etwa sechs Monate, bis es zum Termin kommt, wobei sich dies bei Nachfragen der Rentenversicherung erheblich verzögern kann. Wenn dann alles gut vorbereitet ist, dauert ein Scheidungstermin eine Viertelstunde und beschränkt sich im Wesentlichen auf einige Angaben zu Trennungszeitpunkt und Einkommen sowie die Frage des Gerichts, ob die Beteiligten weiterhin geschieden werden wollen. Wird keine Einigung erzielt, dann kann man sich auch über viele Jahre hinweg über die Fragen des Zugewinns und des nachehelichen Unterhaltes streiten. Verfahrensdauern von mehr als zwei Jahren sind in diesen Fällen die Regel. Ich habe auch schon Scheidungen erlebt, die sich über fünf Jahre hinzogen, weil beide Seiten immer neue Streitpunkte aufbrachten. Daran haben, entgegen vieler Vorurteile, auch wir Anwälte keinen Spaß, insbesondere wenn es wie häufig nicht um den Besitz an Goldbarren, sondern um den an Omas alten Unterhosen oder Katzenklos geht. 

Zuletzt das leidige Thema der Kosten: In Kindschafts- und Umgangssachen trägt jede Seite ihre Kosten in der Regel selbst. Wird nach Gebührenordnung abgerechnet, bewegen sich die Beträge  normalerweise im Bereich um die 1000 Euro, soweit nicht erhebliche Kosten für Verfahrensbeistände oder Gutachter (teuer!) hinzukommen. Eine Scheidung startet für beide Beteiligte ebenfalls bei dieser Summe. Bei entsprechenden Streitwerten können aber sehr schnell fünfstellige Beträge erreicht werden und es greift das Prinzip, dass der vor Gericht Unterliegende die Kosten tragen muss (Unterhalt, Zugewinn). Hat eine Seite zu wenig Geld, springt die Staatskasse ein. Komplizierte Fälle mit niedrigem Streitwert können dazu führen, dass der eigene Rechtsanwalt eine Gebührenvereinbarung abschließen möchte, damit er seine Kosten decken kann. 

Für optimales Wohlbefinden wünsche ich natürlich jedem, meinesgleichen möglichst wenig bemühen zu müssen. Angst muss man vor uns und dem Gericht aber nicht haben.

Wolf von Rosenstiel

ist Rechtsanwalt für Familienrecht und teilt sein Wissen künftig nicht nur in seiner Kanzlei, sondern auch in unserer ELMA.

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